Wird die Bürgerbeteiligung im Hotel Silber aushebelt?

Das Haus der Geschichte beansprucht die umfassende Bestimmungsmacht in der zukünftigen Einrichtung, lehnt verbindliche Arbeitsvereinbarungen zur Mitsprache der Initiative ab und begründet dies mit seiner  Trägerrolle. Die Initiative widerspricht dieser Auffassung in einer Stellungnahme im April 2014 in der Vorbereitungsgruppe Runder Tisch.

„Das HdG als künftiger Träger der Einrichtung im „Hotel Silber“ kann aus rechtlichen Gründen keine Verantwortung teilen oder abtreten. Dementsprechend kann es bezüglich der Mitsprache der Initiative auch keine schriftlichen Vereinbarungen treffen (dies gilt insbesondere für Bereiche und Fragen mit finanzieller Auswirkung). Eine gemeinsame Arbeit mit der Initiative und einvernehmliche Lösungen sind ausdrücklich gewünscht, im Zweifelsfall wird jedoch das HdG entscheiden müssen.“

Diese Auffassung vertrat der Leiter  des Hauses der Geschichte bei einem Gespräch mit der Initiative zur zukünftigen Gestaltung der Kooperationsbeziehungen.  Die Initiative widersprach dieser Auffassung in der folgenden Sitzung der Vorbereitungsgruppe Runder Tisch in einer schriftlichen Stellungnahme. Von den Partnern beim Land und der Stadt wollte sie wissen, wie sich diese Auffassung mit dem Vorhaben vereinbar sei, im Hotel Silber neue Wege der Bürgerbeteiligung zu erproben.

Den vollständigen Text der Stellungnahme finden Sie hier. Stellungnahme der Initiative 2014-04-15