Die Hotel-Silber-Verträge im Stuttgarter Gemeinderat

Eine wichtige Etappe in der jahrelangen Auseinandersetzung ums Hotel Silber ist erreicht: in dieser Woche werden die Verträge zum Hotel Silber im Stuttgarter Gemeinderat beraten.
Und zwar:
- am Dienstag, 30. Juni 2015, ab 14:00 Uhr im Ausschuss für Kultur und Medien
- am Mittwoch, 1. Juli 2015, vormittags im Verwaltungsausschuss,
- am Donnerstag, 2. Juli 2015, ab 16:30 Uhr in der Vollversammlung des Gemeinderats

Die Pressemitteilung, die die Stadt aus diesem Anlass  herausgegeben hat, finden Sie hier.
Die  Vorlage für diese Beratung einschließlich ausführlicher Begründung finden Sie hier: BeschlussvorlageHotelSilber150_2015mit Begründung(Anlage1)

Die Finanzierungs- und Organisationsvereinbarung zwischen Stadt und Land  finden Sie hier: Finanz-undOrganisationsvereinbarungHotelSilber(Anlage2)

Die Eckpunkte der Bürgerbeteiligungs- und Nutzungsvereinbarung zwischen dem Haus der Geschichte als Träger der Einrichtung und unserer Initiative finden Sie hier: Eckpunkte Bürgerbeteiligungs-und Nutzungsvereinbarung (Anlage3)

Zur Erläuterung: Der Vertrag zwischen Stadt und Land, bei dem die Initiative  zwar nicht Vertragspartner ist, an dessen Aushandlung sie  aber beteiligt war, ist unterschriftsreif verhandelt. Der Vertrag zwischen der Initiative  und dem Haus der Geschichte ist noch nicht fertig verhandelt. Daher gibt es im Moment nur Eckpunkte, die die Teile abbilden, die schon klar sind.

Eine Bewertung des Verhandlungsstandes aus Sicht der Initiative, sozusagen eine Lesehilfe zu den beiden Vertragstexten, finden Sie hier: Verhandlungsstand Hotel Silber Verträge Juni 2015

Über die noch offenen Punkte wird am 15. Juli weiterverhandelt.